Wirtschaftskrise ohne Arbeiterproteste. Zur Rolle von Gewerkschaften bei Arbeiterprotesten

Von Mihai Varga

Zusammenfassung
Tausende Studenten protestierten im Oktober 2010 gegen die Sparmaßnahmen der ukrainischen Regierung und im Winter des vorigen Jahres besetzten Kleinunternehmer Kiews Hauptplatz, um sich der Steuerpolitik Serhij Tihipkos zu widersetzen. Arbeiterproteste blieben aber aus, zumindest auf nationaler Ebene: Die größte Gruppe von Bürgern, die von den Sparmaßnahmen der Regierung betroffen war, protestierte nicht, und das trotz eines – im europäischen Vergleich – hohen gewerkschaftlichen Organisationsgrades. In diesem Artikel analysiere ich die Rolle des größten Gewerkschaftsbundes in der Ukraine, der Föderation der Ukrainischen Gewerkschaften (FPU). Ich argumentiere, dass die geringe Einmischung der Arbeiter in die Politik vor allem dieser Gewerkschaft geschuldet ist. Die Gewerkschaft schafft es, die Arbeiter durch selektive Sozialleistungen zu demobilisieren, und sie erschwert die Verbreitung alternativer Gewerkschaften.

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Analyse

Die Fußball-Europameisterschaft 2012 in der Ukraine: zwischen Sport und Politik

Von Tetiana Katsbert
Zwei Jahre nach der Vergabe der Fußball-Europameisterschaft (EURO 2012) an Polen und die Ukraine wird sichtbar, dass die ukrainischen Probleme bei der Vorbereitung noch nicht gelöst sind und das Staatsverwaltungssystem auf verschiedenen Ebenen betreffen, wie etwa Finanzplanung, Auftragsvergabe, Zeitmanagement, Informationskontrolle. Zentrales Problem bei der Vorbereitung ist, dass die Planung nicht dem Nationalinteresse, sondern Privatinteressen folgt. Im Folgenden wird die politische, wirtschaftliche und soziale Dimension der EURO 2012 näher betrachtet und ein Überblick über die existierenden Probleme und Herausforderungen gegeben.
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Analyse

Der russisch-ukrainische Erdgasstreit: Fortsetzung ohne Ende?

Von Jonas Grätz
Die Unterbrechung der Gaslieferungen durch Russland im Januar 2009 liegt nun bereits fünf Monate zurück. Die damals geschlossenen Gasverträge konnten den Gasfluss zwar wieder herstellen, haben jedoch die zugrunde liegenden strukturellen und institutionellen Probleme nicht gelöst. Einige Probleme treten heute noch deutlicher zu Tage. Der Artikel beleuchtet die Entwicklungen seit Unterzeichnung der Verträge. Zentral sind dabei Fragen nach der Begleichung der Gasrechung, der Rolle der EU und der Funktion der Zwischenhändler. (…)
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