Analyse Von Lilija Schewzowa
In Russland hat sich das Putin-System als bürokratisch-autoritäres Regime konsolidiert. Allerdings könnten die Bestrebungen des Machtzentrums, die Lenkbarkeit von Staat und Gesellschaft durch Überzentralisierung zu erhöhen, früher oder später zum gegenteiligen Resultat führen: es wird zu einer Zunahme spontaner Prozesse kommen, zu wachsendem Kontrollverlust und steigender Verantwortungslosigkeit. Im Wirtschaftsbereich sind die vor 2003 begonnenen Reformen nicht fortgeführt worden. Die günstige Lage wurde nicht dazu genutzt, die Wirtschaft zu reformieren, die so weiter von Rohstoff exporten abhängig ist. In der Gesellschaft wächst das Protestpotential und in der Außenpolitik stößt die pragmatisch begründete Zusammenarbeit angesichts wachsender Interessenkonflikte an ihre Grenzen. (…)
Zum Artikel Analyse Von Jan Brüning
In der russischen Politik stellen rechte Strömungen seit langem eine relevante Größe dar. Neben den »Liberaldemokraten« Shirinowskijs, den kruden Theorien Alexander Dugins und den Neonazis in vielen russischen Städten spielt eine rechte Bewegung eine Rolle, die sich phasenweise auch als Partei etablieren konnte. Diese Bewegung formierte sich zunächst im »Kongress der russischen Gemeinden« und suchte sich dann mit den Projekten »Heimat« und »Großrussland« im politischen System zu etablieren. Die Vorstellungswelt dieser Bewegung war von der Idee bestimmt, dass man Russland wesensfremde Einflüsse wie westliche Demokratieformen zurückdrängen und durch russische Elemente ersetzen müsse. Trotz des zweifellos großen Einflusses, den sowohl die extreme wie die systemkonforme Rechte in Russland mittlerweile besitzt, kann man nicht davon ausgehen, dass die offizielle Ideologie bzw. (…)
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