Wahlbeteiligung

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Analyse

Russland im Herbst 2016. Dumawahlen und Regimeumbau

Von Hans-Henning Schröder
Die Dumawahlen im September 2016 haben gezeigt, dass die »Machtvertikale« funktioniert und die Führung den politischen Prozess im Lande unter Kontrolle hat. Allerdings sind die Finanz- und Wirtschaftsprobleme ungelöst. Dementsprechend kann die Führung der Bevölkerung auf lange Sicht die soziale Stabilität nicht garantieren. In dieser Situation, in der die Administration den politischen Prozess kontrolliert, aber befürchtet, dass die ökonomischen und sozialen Probleme überhand nehmen, beginnt das Putinsche Zentrum den Apparat umzubauen. Eine neue Elitengeneration rückt nach, die erste Generation der Putinschen Oligarchen und Bürokraten zieht sich zurück. (…)
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Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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