Am Vorabend des Präsidentenwechsels

Zusammenfassung
Am 7. Mai fi ndet die Inauguration Dmitrij Medwedews als Präsident Russlands statt. In der russischen politischen Klasse und in der Bevölkerung ist die Unsicherheit groß, wie Medwedew sein Amt führen und wie er sich mit seinem Vorgänger Putin arrangieren wird. Die Bevölkerung beschäftigt auch die Frage, welche Rolle Putin in Zukunft einnehmen wird. Der Parteitag von »Einiges Russland«, der Putin zu seinem Vorsitzenden bestimmte, hat hier nur partiell Klarheit gebracht. Die Umfragen der drei großen Meinungsforschungsinstitute vermitteln einen Eindruck von der Stimmung.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Neue Entwicklungstendenzen im politischen System Russlands

Von Michail Dmitriew
Jüngste soziologische Untersuchungen belegen, dass sich, auf Grund des wirtschaftlichen Aufschwungs und der Stabilität im vergangenen Jahrzehnt, in Russland und vor allem in Moskau eine beachtliche Mittelschicht herausbilden konnte, die eine Herausforderung für das bestehende politische System darstellt. Dies zeigt sich an einer zunehmenden Nachfrage nach Parteien und Repräsentanten außerhalb des offiziellen politischen Spektrums sowie einer wachsenden Protestbereitschaft. Für das politische System und vor allem das Parteiensystem erwachsen hieraus bedeutende Herausforderungen, die zu einer Zunahme der politischen Konkurrenz führen werden.
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