Wählen, nicht wählen und „Gegen alle“ stimmen

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Analyse

Regionalwahlen in Russland – Ein Gradmesser für die demokratische Entwicklung?

Von Stefan Meister, Guido Müntel
Im März 2006 beherrschten die Wahlen in Weißrussland und der Ukraine für Wochen die Auslandsberichterstattung der deutschen Medien. Die Urnengänge in insgesamt 68 Regionen Russlands am 12. März 2006 wurden dagegen kaum wahrgenommen. Überwiegend handelte es sich um Wahlen zu den Organen lokaler Selbstverwaltung, doch in acht Föderationssubjekten („Ländern“) ging es auch um die Neubesetzung der regionalen Parlamente1 . Dieser erste gemeinsame Wahlgang in zwei Dritteln der Föderationssubjekte Russlands erfolgte auf Grundlage eines Beschluss der Staatsduma vom Sommer 2005. (…)
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Analyse

Sozialer Wandel und politische Dynamik in Russland 2011/12

Von Jens Siegert
Die Gesellschaft in Russland hat sich in den vergangenen Jahren weit stärker verändert, als von außen wahrgenommen wurde. Im Laufe dieses Wandels wurden zunehmend Widersprüche sichtbarer, die Politik und Sozialentwicklung nachhaltig prägen. Die beiden wichtigsten politischen Ziele Putins – wirtschaftliche Modernisierung und Machterhalt – stehen zueinander in einem Gegensatz. Die Gesellschaft ist sozial und geographisch gespalten, aber auch soziokulturell: ein modern-postmodernes und profanes und ein vormodern-patriarchalisches, tief religiöses Russland stehen sich gegenüber. Die Bedeutung dieser Faktoren für die aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklung wurde aber erst durch den Protest des Winters 2011/12 allgemein deutlich. (…)
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