Sozial- und Generationenpolitik in einer alternden Gesellschaft

Von Sebastian Klüsener

Zusammenfassung
In der ukrainischen Sozialpolitik haben sich aufgrund des wirtschaftlichen Aufschwungs in den letzten Jahren wieder Handlungsspielräume eröffnet. Diese wurden überwiegend dafür genutzt, die Unterstützung für die Rentnergeneration zu verbessern, welche in der alternden ukrainischen Gesellschaft einen bedeutenden Teil der Wähler stellt. Da gleichzeitig strukturelle Reformen wie eine Anhebung des niedrigen Renteneintrittsalters ausblieben, werden hierdurch der Staatshaushalt und damit auch die nachfolgenden Generationen stark belastet. Weitere große Herausforderungen sind, dass viele Ukrainer nur über einen mangelnden Krankenversicherungsschutz verfügen und dass viele Sozialleistungen sich nur wenig an der Bedürftigkeit des Empfängers orientieren.

PDF-Datei in neuem Fenster anzeigen

Zum Weiterlesen

Analyse

Schrumpfende Ukraine: Bevölkerungsentwicklung und Dilemmata der Politik

Von Annegret Haase, Vlad Mykhnenko, Larysa Kuzmenko, Myroslava Soldak
Die Ukraine befindet sich seit Beginn der 1990er Jahre in einem kontinuierlichen Schrumpfungsprozess. Mittlerweile wird der Bevölkerungsverlust im städtischen sowie im ländlichen Raum als ein Problem für die nationale Sicherheit des Landes eingestuft. Von der Politik wurde Schrumpfung angesichts der Wirtschaftskrise in den 1990er Jahren erst spät auf die Agenda gesetzt. Bislang dominieren historische Narrative und leere Schuldzuweisungen die öffentlichen Debatten über die Ursachen der Bevölkerungskrise. Eine umfassende Strategie als Antwort auf das komplexe Problem, die auch interregionale Unterschiede ernst nimmt, wurde bislang nicht entwickelt. (…)
Zum Artikel
Analyse

Zehn Jahre russische Annexion: Die aktuelle Lage auf der Krim

Von Sebastian Cwiklinski
Am 18. März 2014 annektierte Russland die ukrainische Halbinsel Krim, was weitreichende Folgen hatte: Die Menschenrechtslage auf der Halbinsel verschlechterte sich seitdem erheblich, das Recht auf freie Meinungsäußerung wurde faktisch abgeschafft, die ukrainische und die krimtatarische Kultur gerieten unter erheblichen Druck. Durch infrastrukturelle, bevölkerungspolitische und administrative Maßnahmen versuchte Russland, die Krim zu einem Teil ihres Landes zu machen, so wurde die Halbinsel etwa mit einer Brücke über die Straße von Kertsch mit dem russischen Festland verbunden. In der Rückschau müssen viele der Maßnahmen zur Eingliederung der Krim in Russland als Vorbereitung auf den großangelegten Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 und die Annexion selbst als Auftakt des seit zehn Jahren andauernden russischen Krieges gegen die Ukraine gewertet werden.
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS