Chronik der Russland-Analysen
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| Russland | 04.08.2018 | In der Region Krasnojarsk stürzt ein Hubschrauber nach einer Kollision mit einem anderen Hubschrauber ab. Zwei Besatzungsmitglieder und 15 Passagiere sterben bei dem Unglück. Es gibt keine Überlebenden. Der zweite betroffene Hubschrauber kann durch Abwerfen von Ladung einen Absturz verhindern. |
| Russland | 03.08.2018 | Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, unterzeichnet ein Gesetz, wonach die Beteiligung ausländischer Firmen an kleineren und mittleren russischen Unternehmen mit weniger als 250 Mitarbeitern und einem Vorjahresgewinn von weniger als 2 Milliarden Rubel (etwa 25,7 Millionen Euro) nicht mehr als 49 % betragen darf. |
| Russland | 01.08.2018 | Der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin verkündet in seinem Blog, dass Moskauer Rentner (etwa 1,6 Millionen) und andere Berechtigte, wie zum Beispiel Kriegsveteranen, in Zukunft weiterhin kostenfrei den Personennahverkehr der Moskauer Vororte nutzen dürfen. |
| Russland | 01.08.2018 | Das britische Generalkonsulat in St. Petersburg wird offiziell geschlossen. Die britische Regierung macht Russland verantwortlich für den Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julija im März und hatte die Schließung als Reaktion darauf bereits im April angekündigt. |
| Russland | 01.08.2018 | Der Energieminister Aleksandr Nowak wird erneut als Vorsitzender des Verwaltungsrates von »Transneft« bestätigt. »Transneft« ist ein staatlich geführtes Unternehmen zur Verwaltung der Erdöl-Pipelines des Landes. Neben Nowak sind unter anderem Mitglieder des Verwaltungsrates der ehemalige Verkehrsminister Maksim Sokolow, der Geschäftsführer der »Nord Stream 2 AG« Matthias Warnig und der ehemalige Direktor von »Baschneft« Aleksandr Korsik. |
| Russland | 31.07.2018 | In der Zentralafrikanischen Republik werden zwei russische Journalisten und ein Kameramann getötet. Der Dokumentarfilmer Aleksandr Rastorgujew, der Journalist Orchan Dshemal und der Kameramann Kirill Radtschenko hielten sich seit dem 28. Juli in der Republik auf. Sie arbeiteten im Auftrag des Online-Mediums »ZUR« von Michail Chodorkowskij an einem Film über die russische Söldnereinheit »Wagner«. Sie wollten Hinweisen auf Russen in Militäruniform nachgehen, die angeblich in der Zentralafrikanischen Republik immer wieder gesichtet werden. |
| Russland | 30.07.2018 | Der Chefredakteur des Radiosenders »Echo Moskwy«, Aleksandr Wenediktow, verlässt seinen Posten im Direktorenrat des Senders. Er begründet diesen Schritt mit einem Interessenskonflikt, in dem er sich seit der Wiederwahl Jekaterina Pawlowas als Generaldirektorin befindet. Wenediktow hatte im Juni gegen eine Wiederwahl Pawlowas gestimmt. |
| Russland | 30.07.2018 | Die EU erweitert die bestehenden Sanktionen gegen Russland wegen des Baus der Krim-Brücke, die im Mai eröffnet worden war. Betroffen sind Unternehmen, die am Bau der Brücke beteiligt waren. Die Vermögenswerte der betroffenen Unternehmen in der EU werden eingefroren, außerdem werden zukünftig keine finanziellen Mittel der EU mehr für diese Firmen bereitgestellt. In der Begründung heißt es, der Bau der Brücke sei ein weiterer Schritt, der die territoriale Integrität der Ukraine untergrabe. |
| Russland | 29.07.2018 | Der russische Präsident Wladimir Putin nimmt am Tag der russischen Marine die Parade mit insgesamt mehr als 40 Kriegsschiffen, 38 Flugzeugen und 4.000 teilnehmenden Soldaten ab. |
| Russland | 29.07.2018 | Erneut findet in Moskau eine Kundgebung gegen die geplante Erhöhung des Renteneintrittsalters statt. Nach offiziellen Angaben nehmen daran mehr als 2.500 Menschen teil. |
| Russland | 28.07.2018 | Der russische Präsident Wladimir Putin nimmt an einer Kreuzprozession im Zentrum Moskaus teil, die anlässlich des 1.030. Jahrestags der Gründung der »Rus« stattfindendet. Die Prozession endet mit einem Gottesdienst zu Ehren des Fürsten Wladimir an dessen Denkmal auf dem Borowizkaja Ploschtschad. |
| Russland | 28.07.2018 | Russlandweit protestieren zehntausende Menschen gegen die geplante Rentenreform. An der Demonstration in Moskau nehmen nach offiziellen Angaben 6.500 Menschen teil. Laut Umfragen des Meinungsforschungsinstituts »Lewada-Zentrum« lehnen etwa 90 % aller Russen die Erhöhung des Renteneintrittsalters ab. Kritiker der Reform geben zu bedenken, dass in vielen Regionen Russlands das neue geplante Renteneintrittsalter unter der durchschnittlichen Lebenserwartung liege. |
| Russland | 27.07.2018 | Sergej Gorkow, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der staatlichen »Wneshekonombank«, wird stellvertretender Minister für wirtschaftliche Entwicklung. Er löst Alexej Grusdew ab, der zum Ministerium für Industrie und Handel wechselt. Gorkow wird für den Bereich Außenwirtschaft zuständig sein. |
| Russland | 27.07.2018 | Die russische Statistikbehörde »Rosstat« gibt bekannt, dass im ersten Quartal 2018 20,8 Millionen Russen ein Einkommen unter dem Existenzminimum erhielten (im ersten Quartal 2017 waren es 19,3 Millionen). Das Existenzminimum liegt zurzeit bei etwa 10.000 Rubel (etwa 129 Euro). Die Armutsrate lag im ersten Quartal 2018 bei 14,2 % (im ersten Quartal 2017 waren es 15 %). |
| Russland | 27.07.2018 | Die deutschen öffentlich-rechtlichen Sender ZDF und WDR geben bekannt, dass sie Anfang Juni 2018 von der russischen Hackergruppe »Sandworm« angegriffen worden seien. Es seien weniger als zehn PCs betroffen. Datenlecks habe es nicht gegeben. |
| Russland | 26.07.2018 | Der russische Präsident Wladimir Putin nimmt im südafrikanischen Johannesburg an einem Treffen der sogenannten »BRICS-Staaten« teil. Im Rahmen des Gipfels führt er unter anderem Gespräche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan und dem indischen Premierminister Narendra Modi. |
| Russland | 25.07.2018 | In dritter und letzter Lesung billigt die Staatsduma eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von derzeit 18 auf 20 %. Das Gesetz soll Anfang 2019 in Kraft treten. Als Reaktion darauf senkte das Wirtschaftsministeriums die Wachstumsprognose des BIP für 2019 von 2,2 auf 1,4 %. Die Regierung erhofft sich durch die Steuererhöhung Mehreinnahmen von rund 633,5 Milliarden Rubel (etwa 8,59 Milliarden Euro) im Jahr 2019. |
| Russland | 25.07.2018 | Neuer stellvertretender Leiter des Ermittlungskomitees wird Andrej Strishow. Der Wechsel war notwendig geworden, nachdem der frühere stellvertretende Leiter, Aleksandr Drymanow, zurückgetreten und am 16.07.2018 verhaftet worden war. Ihm wird die Annahme von Bestechungsgeldern vorgeworfen. |
| Russland | 25.07.2018 | Landwirtschaftsminister Dmitrij Patruschew wird neuer Leiter der staatlichen »Russischen Landwirtschaftsbank«. Die Bank war bisher von Arkadij Dworkowitsch geleitet worden, bis Mai 2018 einer der stellvertretenden Ministerpräsidenten der Russischen Föderation. Die Landwirtschaftsbank ist zu 100 % in staatlicher Hand. |
| Russland | 24.07.2018 | Der russische Präsident Wladimir Putin äußert sich erstmals kritisch zur geplanten Anhebung des Rentenalters. Ihm gefalle der Vorschlag zur Anpassung des Renteneintrittsalters nicht, sagte er. Experten zufolge kann jedoch die geplante Anhebung der gesetzlichen Rente um rund 1.000 Rubel (etwa 13,60 Euro) im Monat nicht ohne eine entsprechende Anpassung des Renteneintrittsalters umgesetzt werden. |
| Russland | 24.07.2018 | Das Moskauer Stadtgericht bestätigt die Rechtmäßigkeit der Untersuchungshaft für den stellvertretenden Dekan der juristischen Fakultät der »Moskauer Staatlichen Universität« (MGU), Wladimir Stepanow-Jegijanz. Stepanow-Jegijanz war am 10. Juli 2018 wegen des Verdachts auf Betrug in besonders schwerem Fall festgenommen worden. Er soll gemeinsam mit Komplizen an der feindlichen Übernahme der Kreditfirma »Awtofinans« beteiligt gewesen sein. Der entstandene Schaden soll bei etwa 39 Millionen Rubel (etwa 507.000 Euro) liegen. Stepanow-Jegijanz bestreitet die Vorwürfe. |
| Russland | 23.07.2018 | Vizepremierminister Maksim Akimow löst Arkadij Dworkowitsch als Vorstandsvorsitzenden der russischen Eisenbahngesellschaft ab. Dworkowitsch war seit 2012 einer der stellvertretenden Ministerpräsidenten der Russischen Föderation. Seit der Regierungsneubildung im Mai hat er kein Regierungsamt mehr inne. |
| Russland | 21.07.2018 | Dmitrij Pajson, Leiter des Analysezentrums der russischen Weltraumorganisation »Roskosmos«, tritt zurück. Laut offiziell bisher nicht bestätigter Berichte der Tageszeitung »Kommersant« laufen gegen ihn Ermittlungen des Geheimdienstes FSB wegen Hochverrats. Er steht im Verdacht, mit westlichen Geheimdiensten zusammengearbeitet zu haben. |
| Russland | 20.07.2018 | Der Vize-Premierminister der nordkaukasischen Republik Karatschaj-Tscherkessien, Enver Arpatly, tritt zurück. Gegen ihn und weitere Regierungsmitglieder wird ermittelt. Am 27. Juni 2018 hatte es bereits Durchsuchungen in Büros des Finanzministeriums gegeben. |
| Russland | 20.07.2018 | Die »Nowaja Gaseta« veröffentlicht ein in der Jaroslawler Haftkolonie IK-1 gedrehtes Video, auf dem zu sehen ist, wie mehrere Wärter einen Häftling foltern. Der Film stammt aus Juni 2017. Bereits 2017 hatten im Rahmen des sogenannten »Bolotnaja-Prozesses« verurteilte Strafgefangene aus Jaroslawl Foltervorwürfe erhoben. Das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation leitet Ermittlungen gegen zehn beteiligte Angestellte der Kolonie ein. |
| Russland | 18.07.2018 | Die Union der Journalisten der Russischen Föderation gibt auf ihrer Website bekannt, dass ihr Vorsitzender, Wladimir Solowjow, bereits seit Februar 2018 einem Einreiseverbot in die Ukraine unterliegt. Der dortige Sicherheitsdienst hatte dieses Verbot am 18.02. ausgesprochen. Solowjow ist einer der bekanntesten und gleichzeitig kontroversesten Fernsehmoderatoren des Landes. |
| Russland | 17.07.2018 | In Jekaterinburg nehmen laut Veranstalter etwa 100.000 Menschen an einer von Patriarch Kirill angeführten Kreuzprozession zum Gedenken an die vor 100 Jahren erschossene Zarenfamilie teil. |
| Russland | 17.07.2018 | Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) stellt fest, dass Russland im Verfahren um das im Februar 2015 in der »Christ-Erlöser-Kathedrale« abgehaltene »Punkgebet« die Menschenrechte der Mitglieder der Punkband »Pussy Riot« verletzt habe. Russland muss Schmerzensgeld und Schadensersatz in Höhe von insgesamt etwa 30.000 Euro an die Verurteilten zahlen. |
| Russland | 16.07.2018 | Der FSB nimmt den ehemaligen stellvertretenden Leiter des Ermittlungskomitees der Russischen Föderation, Denis Nikandrow, in Gewahrsam. Er soll im Jahr 2016 dem ehemaligen Leiter des Ermittlungskomitees, Aleksandr Dymanow, Bestechungsgelder in Höhe von 8.500 Euro für seine Ernennung zum stellvertretenden Leiter des Ermittlungskomitees gegeben haben. |
| Russland | 16.07.2018 | In der finnischen Hauptstadt Helsinki treffen sich der russische Präsident Wladimir Putin und sein US-amerikanischer Amtskollege Donald Trump. Auf der abschließenden Pressekonferenz bezeichnen beide das Gespräch als nützlich und erfolgreich. Trump betont außerdem, dass er keinen Grund zu der Annahme sehe, dass sich russische Hacker im Jahr 2016 in den russischen Wahlkampf eingemischt haben sollten. |
| Russland | 15.07.2018 | Am Rande des WM-Finales treffen sich der russische Präsident Wladimir Putin und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron in Moskau. Wichtigstes Thema ihres Gespräches ist der Ausbau der bilateralen Beziehungen beider Länder. Der Duma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin kündigte an, dass die Arbeit der 1996 gegründeten »interparlamentarischen Kommission zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit«, die aufgrund der sich verschlechternden Beziehungen zwischen beiden Ländern im Jahr 2015 eingestellt worden war, wieder aufgenommen werden soll. |
| Russland | 15.07.2018 | Im Olympiastadion »Lushniki« in Moskau findet das Finale der Fußballweltmeisterschaft statt. Frankreich besiegt dabei Kroatien mit 4:2. Das Spiel muss in der 50. Spielminute unterbrochen werden, weil Mitglieder der Gruppe »Pussy Riot« in Polizeiuniformen auf das Spielfeld laufen, um auf die eingeschränkte Meinungsfreiheit im Land aufmerksam zu machen. Sie fordern unter anderem die Freilassung aller politischen Gefangenen im Land. Vier der Mitglieder werden anschließend zu 15 Tagen Haft verurteilt. |
| Russland | 14.07.2018 | In Tscheljabinsk findet eine von der Oppositionspartei »Sprawedliwaja Rossija« (dt. »Gerechtes Russland«) organisierte Kundgebung gegen die geplante Rentenreform statt. Nach Schätzungen der Veranstalter nehmen daran etwa 900 Menschen teil. |
| Russland | 13.07.2018 | Das Kujbyschew-Bezirksgericht in St. Petersburg verurteilt Michail Nowiko, ehemaliger stellvertretender Leiter der »Eremitage« und Aleksandr Kotschenow, Geschäftsführer des Bauunternehmens »Baltstroj« zu Bewährungsstrafen von jeweils zweieinhalb Jahren. Sie wurden der Unterschlagung von etwa 30 Millionen Rubel (etwa 410.000 Euro) im Zuge der Restaurierung des Magazins der »Eremitage« für schuldig befunden. |
| Russland | 12.07.2018 | Das Presnenskij-Bezirksgericht in Moskau verurteilt den ehemaligen Leiter des Föderalen Amtes für Spezialbau, Aleksandr Burjakow, wegen Veruntreuung zu fünfjähriger Haft und Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 600.000 Rubel (etwa 8.000 Euro). Burjakow wird vorgeworfen, mit Hilfe von Komplizen Gelder in Höhe von etwa einer Milliarde Rubel (etwa 13,6 Millionen Euro) veruntreut zu haben. Das Amt für Spezialbau ist für die Errichtung und Pflege militärischer Infrastruktur zuständig. |
| Russland | 12.07.2018 | Russland verlängert das Importverbot für bestimmte westliche Lebensmittel bis zum 31.12.2019, das im August 2014 als Reaktion auf die Sanktionen der EU im Zuge der Angliederung der Krim und des militärischen Eingreifens Russlands in den Konflikt im Osten der Ukraine in Kraft getretene war. Das Verbot umfasst unter anderem Fleisch, Milch, Fisch, Gemüse und Obst. |
| Russland | 11.07.2018 | Das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung stuft die Wachstumsprognose für das Jahr 2018 zurück. Demnach wird im Einzelhandel nur noch ein Umsatzplus von 2,9 % statt der zuvor erwarteten 3,3 % erzielt werden. Im Jahr 2019 soll der Umsatz nur noch um 2 % steigen (die Wachstumserwartung lag zuvor bei 2,7 %). Im Jahr 2017 stieg der Umsatz im Einzelhandel um 1,3 %. |
| Russland | 11.07.2018 | Die russische Zentralbank entzieht der »Gasbank« die Lizenz. Sie begründet diesen Schritt mit Verstößen gegen das Geldwäschegesetz sowie gegen das Gesetz zur Bekämpfung von Terrorismus. Die 1993 gegründete Bank war eine der größeren privatwirtschaftlich geführten Banken in Russland. Bis zur Liquidierung der Gesellschaft wurde eine Übergangsverwaltung eingesetzt. |
| Russland | 09.07.2018 | Das russische Finanzministerium erwartet erstmals seit sieben Jahren wieder einen Haushaltsüberschuss. Im Jahr 2018 wird ein Plus von 0,5 % erwartet, für 2019 sogar ein Plus von 1,8 %. |
| Russland | 07.07.2018 | Tanka Ibragimow, ehemaliger Gesundheitsminister der Republik Dagestan, wird wegen Veruntreuung von Haushaltsmitteln verhaftet. Er war bereits im April 2018 zurückgetreten. |
| Russland | 07.07.2018 | Die russische Fußballnationalmannschaft scheidet im Viertelfinale der WM 2018 im Spiel gegen Kroatien aus. Die kroatische Mannschaft entschied das Spiel im Elfmeterschießen mit 4:3 für sich, nachdem es nach 90 Minuten mit einem Unentschieden (1:1) in die Verlängerung gegangen war. |
| Russland | 05.07.2018 | Der russische Präsident Wladimir Putin verleiht dem stellvertretenden Leiter der Präsidialverwaltung Sergej Kirijenko sowie dem Vizepremierminister Jurij Borissow den Titel »Held Russlands« für ihre Verdienste in der Entwicklung der Atom- und Rüstungsindustrie. |
| Russland | 04.07.2018 | 26 der 33 Kandidaten für den Posten des Bürgermeisters in Moskau haben ihre Kandidatur zurückgezogen. Ihnen gelang es nicht, die erforderlichen 110 Unterschriften von Abgeordneten aus 110 verschiedenen Stadtteilen zu sammeln, die notwendig sind, um zur Wahl zugelassen zu werden. Diese Regelung hat zur Folge, dass jeder Kandidat Unterschriften der Regierungspartei »Einiges Russland« benötigt, um eine Chance auf Zulassung zur Wahl zu haben. |
| Russland | 03.07.2018 | An einer von Gewerkschaftsverbänden organisierten Demonstration gegen die geplante Erhöhung des Rentenalters nehmen nach Angaben der Veranstalter im Gebiet Kemerowo mehr als 1.500 Menschen teil. Sie fordern, auf die Erhöhung des Rentenalters zu verzichten und stattdessen auf Wirtschaftswachstum, eine Legalisierung der Arbeitsverhältnisse und Gehaltserhöhungen zu setzen. Noch immer erhalten viele russische Arbeitnehmer einen Teil ihres Lohns auf informellen Wegen. |
| Russland | 03.07.2018 | Der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedew entlässt den Leiter der russischen Behörde für Umweltaufsicht (Rosprirodnadsor), Artjom Sidorow, auf dessen Wunsch. Zuletzt hatte es vermehrt Kritik an der Arbeitsweise und am Führungsstil Sidorows gegeben. |
| Russland | 03.07.2018 | Am georgischen Grenzübergang »Kasbegi« warten mehr als 600 Lastkraftwagen auf der Fahrt in Richtung Russland auf ihre Abfertigung. Grund hierfür ist laut der georgischen Behörden die Ferienzeit – in dieser Zeit sei die Priorität der russischen Zollbeamten die Abfertigung von Personenkraftwagen. So sinke die Zahl der abgefertigten LKWs von normalerweise durchschnittlich 400 bis 500 am Tag auf zurzeit etwa 240. |
| Russland | 02.07.2018 | Die Oppositionspartei »Jabloko« wird nicht an der im September stattfindenden Bürgermeisterwahl in Moskau teilnehmen. Dem Kandidaten der Partei, Sergej Mitrochin, ehemaliger »Jabloko«-Vorsitzender und heutiger Leiter des Moskauer Regionalbüros der Partei, war es nicht gelungen, die erforderliche Anzahl parteiinterner Unterstützer für eine offizielle Nominierung zu gewinnen. Parteisprecher Igor Jakowlew gibt deshalb bekannt, dass zu wenig Zeit bleibe, um einen neuen Kandidaten zu finden und zu nominieren. |
| Russland | 01.07.2018 | Die russische Nationalmannschaft der Männer besiegt Spanien im Achtelfinale nach Verlängerung und Elfmeterschießen mit 4:3 Toren. Russland zieht damit zum ersten Mal seit dem Ende der UdSSR 1991 ins Viertelfinale einer Männer-Fußballweltmeisterschaft ein. Zum Spiel im Moskauer Olympiastation »Lushniki« kamen mehr als 78.000 Zuschauer. |
| Russland | 01.07.2018 | In 30 russischen Städten finden Demonstrationen gegen die von Präsident Dmitrij Medwedew angekündigte Erhöhung des Renteneintrittsalters statt. In Wladimir demonstrieren etwa 200 Menschen auf einer von Anhängern des Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj organisierten Kundgebung. Auch im Gebiet Iwanowo gingen die Menschen in verschiedenen Städten auf die Straße. |
| Russland | 29.06.2018 | Der Bruder des Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj, Oleg Nawalnyj, wird aus der Haft entlassen. Er war im Dezember 2014 im sogenannten »Yves Rocher Prozess« zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Gemeinsam mit seinem Bruder Alexej, der zu einer dreieinhalbjährigen Bewährungsstrafe verurteilt wurde, soll er den Kosmetikhersteller »Yves Rocher« um 26 Millionen Rubel (etwa 356.000 Euro) betrogen haben. Prozessbeobachter hatten vermutet, dass der Prozess politisch motiviert war, und dass Oleg Nawalny für seinen Bruder in Sippenhaft genommen wurde. |
Die Chronik der Länder-Analysen
Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.
Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).
