Russland und die Wahlen in der Ukraine, Belarus und den USA

Von Sabine Fischer

Zusammenfassung
Die Haltung der russischen Führung zu den Wahlen in Belarus, der Ukraine und den USA hat einige interessante Schlaglichter auf die Beziehungen Russlands zu diesen Ländern geworfen. Auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion versucht die russische Politik mit unterschiedlichen Strategien, ihren Einfluss auszubauen, ohne dabei jedoch eine ökonomisch kostspielige politische Integration zu forcieren. Gegenüber den USA hat Russland seine Position als regionale Macht akzeptiert und ist bereit, politische Zugeständnisse zu machen. Insgesamt ist die russische Außenpolitik durch die Zentralisierung der Entscheidungsprozesse kalkulierbarer geworden – demokratischer jedoch nicht.

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Analyse

Russland und der Kaukasuskrieg

Von Hans-Henning Schröder
Der Fünf-Tage-Krieg in Georgien hat für Russland ambivalente Ergebnisse gehabt. Einerseits hat es im Innern an Stabilität gewonnen – die Bevölkerung stützt den Kurs der Führung beinahe einstimmig –, es hat demonstriert, dass mit ihm im postsowjetischen Raum als wichtiger Akteur zu rechnen ist, es hat zunächst auch die amerikanische Position im Südkaukasus geschwächt, andererseits erfuhr es in der internationalen Politik keine Unterstützung und geriet in Gegensatz zu seinem wichtigsten Wirtschaftspartner, der Europäischen Union. Seit Ende August bemüht sich die russische Führung um Schadensbegrenzung. Ob sie dabei allerdings so weit gehen wird, eine internationale Friedensregelung zuzulassen, die die gesamte Region – einschließlich des Territoriums von Süd-Oossetien und Abchasien – umfasst, ist eher zweifelhaft.
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