Russland und die Wahlen in der Ukraine, Belarus und den USA

Von Sabine Fischer

Zusammenfassung
Die Haltung der russischen Führung zu den Wahlen in Belarus, der Ukraine und den USA hat einige interessante Schlaglichter auf die Beziehungen Russlands zu diesen Ländern geworfen. Auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion versucht die russische Politik mit unterschiedlichen Strategien, ihren Einfluss auszubauen, ohne dabei jedoch eine ökonomisch kostspielige politische Integration zu forcieren. Gegenüber den USA hat Russland seine Position als regionale Macht akzeptiert und ist bereit, politische Zugeständnisse zu machen. Insgesamt ist die russische Außenpolitik durch die Zentralisierung der Entscheidungsprozesse kalkulierbarer geworden – demokratischer jedoch nicht.

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Kommentar

Bratislava – mehr als ein Proseminar in Demokratiefragen

Von Heinrich Vogel
Das Gipfeltreff en zwischen George W. Bush und Vladimir Putin in Bratislava hinterlässt einen gespaltenen Eindruck. Aufgeregte Hintergrundanalysen hatten im Vorfeld bereits erhebliche Frustrationen auf beiden Seiten diagnostiziert und so die Erwartungen auf einen Show-down angeheizt. Neokonservative wie Demokraten in den USA forderten ein Ende der amerikanischen Geduld mit dem schleichenden Autoritarismus in Russland, eine Anschuldigung, die von kremlnahen Politikern und Journalisten in Moskau mit dem Vorwurf der Heuchelei und der Unfähigkeit, sich von den Stereotypen des Kalten Kriegs frei zu machen, beantwortet wurde. Da half auch keine Vertrauenserklärung Putins für den „anständigen Menschen George W. (…)
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