Strategische Stabilität im 21. Jahrhundert

Von Liana Fix (Körber-Stiftung, Berlin), Ulrich Kühn (Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, Hamburg)

Zusammenfassung
Strategische Stabilität im 21. Jahrhundert muss neu gedacht werden, um alle relevanten Akteure einzubeziehen und neuen technologischen Herausforderungen zu begegnen. Die USA, Russland, China und Europa pflegen jeweils unterschiedliche nationale bzw. regionale Definitionen und Perspektiven auf strategische Stabilität sowie Bedrohungswahrnehmungen. Insbesondere die Asymmetrie in Fähigkeiten zwischen den USA und Russland auf der einen Seite und China auf der anderen Seite erfordert innovative Konzepte in der Rüstungskontrolle. Deutschland kann als Vermittler zwischen den Großmächten eine wichtige Rolle spielen.

Einleitung

Im 21. Jahrhundert sind Sicherheit und Stabilität akut bedroht. Die Erosion bestehender Rüstungskontrollabkommen und der zunehmende Wettstreit zwischen den Großmächten USA, Russland und China fördern die Gefahr eines neuen, auch durch technologischen Fortschritt angetriebenen globalen Rüstungswettlaufs. Gleichzeitig sind alle Formen der Kooperation auf dem Rückzug. Diese Entwicklungen erfordern innovative Ansätze, um die Zusammenarbeit und den Dialog zwischen den Großmächten und weiteren beteiligten Akteuren zu fördern. Ein Neudenken des Konzepts der strategischen Stabilität kann dazu beitragen, dass die Rivalität zwischen den Großmächten nicht in einen offenen Konflikt abgleitet.

Vor diesem Hintergrund haben die Körber-Stiftung und das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) die Körber Strategic Stability Initiative gegründet. Dieses Projekt versammelt eine Gruppe von Expertinnen und Experten aus China, Russland, den USA und Europa (Frankreich, Großbritannien und Deutschland), um in einem vertrauensvollen Rahmen neue Ideen und Lösungsansätze zu entwickeln. Einige Zwischenergebnisse werden hier dargelegt.

Warum Strategische Stabilität?

In der klassischen Definition stellt strategische Stabilität ein Gleichgewicht der Abschreckung dar: eine Situation, in der für beide Seiten die negativen Folgen eines militärischen Konfliktes unter Einsatz von Nuklearwaffen den Anreiz, einen solchen Konflikt zu beginnen, überwiegen. Dies beinhaltet zum Beispiel die Fähigkeit, einen nuklearen Zweitschlag durchführen zu können, als auch die Reduzierung von Anreizen, das eigene Nuklearwaffenarsenal weiter auszubauen und zu einem Rüstungswettlauf beizutragen, der zu Kriseninstabilität führt. Anders gesagt: Strategische Stabilität ist eine Situation, in der Nuklearwaffen den Vorteil der Abschreckung bieten, ohne Anreize für einen Ersteinsatz zu schaffen.

In einer gemeinsamen Erklärung zwischen der Sowjetunion (1990) und den USA (https://bush41library.tamu.edu/archives/public-papers/1938) im Zusammenhang des Start I Vertrages wurde das Konzept erstmals offiziell verankert als ein erstrebenswerter Zustand zwischen den Großmächten, um den Ausbruch eines Nuklearkriegs zu verhindern, und eng verbunden mit dem Ziel einer weiteren Reduktion von Nuklearwaffenarsenalen.

Dieses Konzept beschrieb daher hauptsächlich einen Zustand aus Zeiten des Kalten Krieges, der auf einer bilateralen Großmächtebeziehung zwischen den USA und der Sowjetunion beruhte sowie auf den Einsatz von Nuklearwaffen konzentriert war. Seitdem setzt sich die Erkenntnis durch, dass strategische Stabilität im 21. Jahrhundert neu gedacht werden muss:

Erstens muss ein