Die Silowiki in der russischen Politik: Politische Strategie oder Produkt des Systems?

Von Bettina Renz

Zusammenfassung
Die steigende Anzahl von Silowiki in der russischen Politik wird oft als politische Strategie Putins interpretiert. Im Rahmen des von Jelzin an Putin ‚vererbten‘ politischen Systems betrachtet, erscheint die Wahrscheinlichkeit eines koordinierten Silowikiprojekts jedoch gering.

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Analyse

Miliz + Polizei = Pilizei? Medwedews Ansätze zu einer Reform von Innenministerium und Miliz

Von Hans-Henning Schröder
Im Kontext seiner Modernisierungskampagne hat Präsident Dmitrij Medwedew Ende 2009 eine Reform des Innenministeriums (MWD) und der Miliz eingeleitet, die in Russland breit diskutiert wird. Er fordert eine Reorganisation der ineffizienten Behörden, die in der Öffentlichkeit nur geringes Ansehen genießen. Ein neues Polizeigesetz, das im August 2010 im Internet zur Diskussion gestellt wurde, soll Grundlage für eine durchgreifende Reform sein, die Innenbehörden und Polizei effizienter und bürgerfreundlicher machen sollen. Bisher ist unklar, wie dies durchgesetzt werden soll. Ein Grundproblem bleibt, dass Staatsanwaltschaft und Inlandsgeheimdienst FSB in die Reform nicht einbezogen wurden. (…)
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