Polen: Wirtschaftlicher Stabilitätsfaktor in Ostmitteleuropa?

Von Gunter Deuber, Anna Wolf

Zusammenfassung
Im Vergleich zu anderen ostmitteleuropäischen EU-Mitgliedsländern (MOEL = Mittel- und Osteuropa) und dem Gros der EU-15 Länder Westeuropas erscheint Polens Volkswirtschaft bemerkenswert stabil. Diese Position sollte jedoch nicht überschätzt werden. Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat Strukturschwächen offenbart, die entschlossener Reformierung bedürfen. Innenpolitische Konstellationen erschweren jedoch eine aktive Reformpolitik. In einem optimistischen Szenario könnte Polen dennoch als relativer wirtschaftlicher Krisengewinner und erfolgreicher Reformer glaubwürdig versuchen, die wirtschaftliche EU-Agenda zu prägen.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Die polnisch-ukrainische Partnerschaft: Probleme und Aussichten

Von Mykola Rjabtschuk
In der EU tritt Polen als konsequentester Anwalt der Ukraine mit einem klaren Bekenntnis für eine Westintegration der Ukraine auf. Hintergrund für dieses stabile Interesse sind auf der einen Seite eine lange historische Verbindung, die trotz dramatischer Konflikte in Polen ein Wissen über und ein Interesse an der Ukraine begründen, und auf der anderen Seite aktuelle politische Strategien. Nachdem von den Staatspräsidenten Wałęsa und Krawtschuk nach der Unabhängigkeitserklärung der Ukraine 1991 die vertraglichen Grundlagen der Nachbarschaft gelegt worden waren, standen insbesondere die guten persönlichen Kontakte zwischen den Präsidenten Kwaśniewski und Kutschma für eine sehr aktive polnische Ukraine-Politik mit dem Ziel, einen Ausgleich über die Bewertung der Vergangenheit herbeizuführen und eine strategische Partnerschaft zu begründen. Die aktuelle dritte Phase der bilateralen Beziehungen nach der „Orangenen Revolution“ ist über symbolische Handlungen bisher nicht hinausgekommen, so dass trotz des hohen Niveaus der Kooperation das Potenzial, welches einerseits die Ukraine für den Stellenwert Polens in der EU und andererseits Polen für die Demokratisierung der Ukraine bietet, noch nicht genutzt wird.
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