Ein Jahr Regierung Tusk

Von Janusz A. Majcherek

Zusammenfassung
Eine Bilanz des ersten Jahrs der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk erfordert eine differenzierte Analyse der Programme und Entscheidungen einerseits und des Regierungsstils andererseits, wobei die beiden Aspekte gleichwertig betrachtet werden sollten. Dieser Zugang zum Thema wird zum einen durch die Umstände und Gründe für den Wahlsieg der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) im Herbst 2007 und zum anderen durch die nach wie vor für polnische Verhältnisse ungewöhnlich hohe gesellschaftliche Zustimmung zu einer Regierungspartei nach einem Jahr Regierungszeit nahe gelegt. Die Partei des Ministerpräsidenten, die Bürgerplattform , hat fast doppelt so viele Anhänger wie die nächstgrößte Partei, die oppositionelle Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS). Dagegen kann sie für wichtige Reformvorhaben nicht auf die Unterstützung des Staatspräsidenten, der Oppositionsparteien oder der Gewerkschaften zählen.

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Analyse

Die aktuelle Situation der Gewerkschaften in Polen

Von Clemens Rode
Es gibt in Polen drei große Gewerkschaftsbünde mit zusammen etwa 1,9 Millionen Mitgliedern: die 1980 gegründete NSZZ »Solidarność«, den 1984 entstandenen Gewerkschaftsbund OPZZ und das 2002 vom OPZZ abgespalteten FZZ Forum. Trotz der Vielzahl an Gewerkschaftsbünden sind nur 17 % der polnischen Beschäftigten in Gewerkschaften organisiert. Der Organisationsgrad der Werktätigen ist vor allem noch im Bergbau, im Hüttenwesen, im Eisenbahnsektor und im Bildungssektor hoch. In 97 % der Betriebe des Landes gibt es keine Gewerkschaften, vor allem nicht in kleineren und mittleren Unternehmen. Zu den besonderen Herausforderungen der polnischen Gewerkschaftsbewegung gehören die Überwindung der organisatorischen Zersplitterung, die Verhinderung des weiteren Mitgliederschwunds und die sozialverträgliche Begleitung der noch ausstehenden Privatisierungsprozesse bei 740 Staatsunternehmen. (…)
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Analyse

Die polnische Linke auf der Suche nach der Zukunft

Von Wojciech Załuska
Der Autor beschreibt und analysiert den überraschend schnellen Wiederaufstieg der polnischen Linken, die aus der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei der Volksrepublik Polen entstanden war. Ihr Erfolg war in den 1990er Jahren eine Folge der Zerstrittenheit der Post-Solidarność-Parteien und des erfolgreichen Bemühens um demokratische Legitimation als Garant der Fortsetzung der liberalen Wirtschaftspolitik und Westintegration. Zahlreiche Korruptionsskandale in der zweiten linken Regierung (2001–2005) und der Richtungsstreit innerhalb der Partei läuteten den Niedergang der postkommunistischen Sozialdemokraten ein, führten zu Spaltungen und andauerndem Streit über die Grundausrichtung: Öffnung zur linken Mitte und zu Post-Solidarność-Gruppen oder Profilierung als traditionelle Linke mit sozial- und wirtschaftspolitischen Forderungen in Konkurrenz zu der konservativen und sozialpolitisch ebenfalls sensiblen PiS ?
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