Chronik
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Polen | 14.02.2020 | Die Sejmkanzlei veröffentlicht auf der Webseite des Sejm die Namen der Richter, die Kandidaten für den Landesjustizrat (Krajowa Rada Sądownictwa – KRS) vorgeschlagen hatten, sowie deren Begründungen. Der KRS war infolge der Justizreformen am 6. März 2018 neu gewählt worden. Oppositionspolitiker und gesellschaftliche Organisationen hatten die Bekanntmachung jener Namen gefordert und das Woiwodschaftsverwaltungsgericht in Warschau hatte in seinem Urteil vom 24. Januar die datenschutzrechtlichen Einwände der Sejmkanzlei ausgeräumt. Der Hintergrund für die geforderte Veröffentlichung ist, dass Zweifel bestanden, ob alle Kandidaten die erforderliche Stimmenanzahl für ihre Kandidatur erhalten hatten. Die juristische Vereinigung »Iustitia« sieht den Zweifel nun in einigen Fällen bestätigt. |
Die Chronik der Länder-Analysen
Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.
Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).