Belarus-Analysen

Ausgabe 32 (15.06.2017) — DOI: 10.31205/BA.032.01, S. 2–5

Die neue Visaregelung. Langsam und mit Einschränkungen öffnet sich Belarus Reisenden aus dem Westen

Von Andrei Yeliseyeu

Zusammenfassung
Seit 2014 hat Belarus einige Schritte zur Erleichterung der Einreise für Bürger aus EU-Staaten und einigen anderen Länder unternommen. Höhepunkt war im Februar 2017 die Einführung der visumsfreien Einreise über den Flughafen Minsk für bis zu fünf Tage für Bürger aus 80 Ländern. Diese Regelung ist einerseits ein deutlicher Fortschritt, andererseits zögert Belarus bei der Umsetzung von umfangreicheren und wichtigen Initiativen zur Vereinfachung der Mobilität. Belarus ist das einzige Land der Region, das immer noch kein Visumserleichterungsabkommen mit der EU geschlossen hat. Außerdem verhindert Belarus bereits seit sieben Jahren die Einführung eines visafreien Regimes im Grenzgebiet zu Polen und Litauen, welches das Leben von hunderttausenden Belarussen und EU-Bürgern in den grenznahen Gebieten erleichtern würden.

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Lesetipps / Bibliographie

  • Englischsprachige Publikationen des Autors zum Thema finden sich unter: <http://rgsl.academia.edu/AndreiYeliseyeu/Belarus:-Local-border-traffic,-Migration-and-Visas>
  • Ausführliche Erläuterungen zur Statistik der Grenzgebiete finden sich in russischer Sprache unter <ht tp://rgsl.academia.edu/AndreiYeliseyeu/Беларусь:-Приграничное-движение,-миграция-и-визы>

Zum Weiterlesen

Analyse

Wachsende Angst vor Souveränitätsverlust. Die belarussische Außenpolitik im Zeichen des Ukraine-Konflikts

Von Andrej Fjodarau
Russlands aggressive Politik gegenüber der Ukraine hat bei der belarussischen Führung erkennbare Ängste ausgelöst, dass der Kreml mittelfristig auch die Souveränität von Belarus bedrohen könnte. Um dieser Gefahr zu begegnen, müsste das offizielle Minsk durch ernsthafte Reformen die Voraussetzungen für eine substantielle Verbesserung der Beziehungen zum Westen zu schaffen. Bisher beschränken sich die belarussischen Bemühungen jedoch auf die rhetorische Unterstützung für die neue ukrainische Führung im Konflikt mit Russland. Dies hat sich vorerst als nicht ausreichend für die erhoffte Normalisierung der Beziehungen zur EU erwiesen.
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Editorial

Nach Minsk-2. Neue Perspektiven für die Beziehungen zwischen Brüssel und Minsk?

Von Astrid Sahm
Die belarussische Vermittlerrolle im Ukraine-Konflikt hat die Aussichten auf eine grundlegende Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und dem offiziellen Minsk erhöht. Bisher ist Präsident Lukaschenka jedoch nicht bereit, den Annäherungsprozess durch innenpolitische Gesten, wie die Freilassung aller politischen Gefangenen, zu befördern. Stattdessen nimmt der Druck auf unabhängige Medien und Zivilgesellschaft im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen erkennbar zu. Gleichzeitig gerät das Land in den Abwärtssog der russischen Wirtschaftskrise und benötigt dringend neue externe Kredite. Russische Kreditzusagen dürften jedoch zunehmend mit politischen Forderungen verknüpft werden, während westliche Kredite an strukturelle Reformen gebunden sind. (…)
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