[{"title":"Regelung der Vergangenheit per Gesetz \u2013 Einordnung der ukrainischen \u00bbErinnerungsgesetze\u00ab","author":[{"name":"Myshlovska, Oksana","alternate":"Oksana Myshlovska","firstname":"Oksana","lastname":"Myshlovska","id":"oksana-myshlovska","affiliation":[{"institution":"Graduate Institute, Genf"}]}],"type":"article","date":"2018-04-12T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Ukraine-Analysen","shortcode":"UA"}],"issue":"199","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/ukraine-analysen\/199\/regelung-der-vergangenheit-per-gesetz-einordnung-der-ukrainischen-erinnerungsgesetze\/"}],"genre":"Analyse","pages":"2-6","abstract":"Seit den fr\u00fchen 1990er Jahren hat in Osteuropa und in einigen L\u00e4ndern der ehemaligen Sowjetunion eine Gesetzgebung an Bedeutung gewonnen, die eine bestimmte Lesart der Vergangenheit vorschreibt oder verbietet (Erinnerungsgesetze). Diese Gesetzgebung verfolgt das \u00fcbergeordnete Ziel, mit den Hinterlassenschaften der vergangenen Regimes fertigzuwerden und neue Legitimationsgrundlagen f\u00fcr postkommunistische und postsowjetische Eigenstaatlichkeit zu f\u00f6rdern. In der Regel wurden die Erinnerungsgesetze und das mit ihnen verbundenen Gedenken zuerst von populistischen und nationalistischen Parteien und Bewegungen angeregt, die eine spaltende Definition von politischer Gemeinschaft ansetzen, die sich auf das von einer Nation in der Vergangenheit erfahrene Leid st\u00fctzt und die gesamte Schuld f\u00fcr die vergangenen Verbrechen den \u00bbtotalit\u00e4ren\u00ab Regimes zuschreibt. Die Gesetze wurden wegen der potentiellen Verletzung von Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie aufgrund ihrer Einschr\u00e4nkung der wissenschaftlichen Diskussion kritisiert. Entscheidender ist jedoch, dass mit der Rechtfertigung und Legitimierung vergangener Gewalt und mit dem Aufrechterhalten negativer Emotionen gegen\u00fcber fr\u00fcheren Feinden die Erinnerungsgesetze und das mit ihnen verbundenen Gedenken Friedenskonsolidierung und Auss\u00f6hnung in der Gegenwart behindern k\u00f6nnen. Der vorliegende Beitrag betrachtet die j\u00fcngsten in Polen und in der Ukraine verabschiedeten Erinnerungsgesetze in diesem Zusammenhang. ","tags":[{"country":"Ukraine"},{"country":"Polen"},{"topic":"Geschichtsbewusstsein und Vergangenheitspolitik"}],"identifier":[{"name":"10.31205\/UA.199.01","type":"DOI","url":"https:\/\/doi.org\/10.31205\/UA.199.01"}]},{"title":"Im Nationalismus vereint \u2013 und gespalten","author":[{"name":"Peters, Florian","alternate":"Florian Peters","firstname":"Florian","lastname":"Peters","id":"florian-peters","affiliation":[{"institution":"Institut f\u00fcr Zeitgeschichte, Berlin"}]}],"type":"article","date":"2018-04-12T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Ukraine-Analysen","shortcode":"UA"}],"issue":"199","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/ukraine-analysen\/199\/im-nationalismus-vereint-und-gespalten\/"}],"genre":"Analyse","pages":"7-11","abstract":"Die j\u00fcngste Novelle des polnischen Gesetzes \u00fcber das \u00bbInstitut des Nationalen Gedenkens\u00ab (IPN-Gesetz) von Anfang 2018 bildet den vorl\u00e4ufigen H\u00f6hepunkt eines bereits seit L\u00e4ngerem andauernden geschichtspolitischen Entfremdungsprozesses zwischen Polen und der Ukraine. Dieser Streit um die Vergangenheit \u00fcberschattet die immer engere wirtschaftliche und gesellschaftliche Verflechtung beider L\u00e4nder, die unter anderem durch die massenhafte Arbeitsmigration von Ukrainerinnen und Ukrainern nach Polen voranschreitet. Hier wie dort wird das Gedenken an die Gewaltverbrechen der 1940er Jahre zunehmend von radikalen Nationalisten dominiert, die sich durch die in beiden L\u00e4ndern verabschiedeten Geschichtsgesetze sanktioniert und ermutigt f\u00fchlen k\u00f6nnen. Sowohl in Polen als auch in der Ukraine beg\u00fcnstigt ein undifferenzierter Antikommunismus die Externalisierung der sowjetischen Vergangenheit und die Glorifizierung nationaler Heldengeschichten. Je st\u00e4rker die kritische Aufarbeitung der je eigenen Nationalgeschichte ins Hintertreffen ger\u00e4t, desto mehr steht die bereits erreichte Ann\u00e4herung an europ\u00e4ische Standards dialogischen Erinnerns auf dem Spiel. ","tags":[{"country":"Ukraine"},{"country":"Polen"},{"topic":"Geschichtsbewusstsein und Vergangenheitspolitik"}],"identifier":[{"name":"10.31205\/UA.199.02","type":"DOI","url":"https:\/\/doi.org\/10.31205\/UA.199.02"}]},{"title":"Niedergang und Fall des russisch-ukrainischen Gashandels","author":[{"name":"Pirani, Simon","alternate":"Simon Pirani","firstname":"Simon","lastname":"Pirani","id":"simon-pirani","affiliation":[{"institution":"Oxford Institute for Energy Studies"}]}],"type":"article","date":"2018-04-12T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Ukraine-Analysen","shortcode":"UA"}],"issue":"199","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/ukraine-analysen\/199\/niedergang-und-fall-des-russisch-ukrainischen-gashandels\/"}],"genre":"Analyse","pages":"12-16","abstract":"Der russisch-ukrainische Gashandel ist nur noch ein Schatten seines fr\u00fcheren Selbst. Die Vertr\u00e4ge zwischen Gazprom und Naftogaz Ukrainy \u2013 \u00fcber den Import von russischem Gas in die Ukraine und den Transit von russischem Gas durch die Ukraine zu europ\u00e4ischen Kunden (2009 bis 2019) \u2013 bleiben bestehen, wurden aber von beiden Seiten gebrochen (siehe Grafik 1 am Ende des Textes). Die Vertragsbr\u00fcche waren Gegenstand eines der bedeutendsten Handelsschiedsverfahren aller Zeiten. Dieses wurde im April 2014 nach dem Sturz von Wiktor Janukowitschs Regierung und dem Ausbruch des Krieges in der Ostukraine in der Stockholmer Handelskammer eingeleitet. Die letzte Entscheidung des Schiedsgerichtes \u2013 \u00fcber den Transitvertrag \u2013 erging am 28. Februar 2018 und wurde von Gazprom umgehend kritisiert. Der Handel hat sich nicht von der Politik l\u00f6sen k\u00f6nnen. Die Vereinbarungen f\u00fcr die Zeit nach 2019 werden gem\u00e4\u00df den politischen Beziehungen Russlands, der Ukraine und Europas ausgehandelt werden \u2013 auf historisch niedrigstem Niveau. Der Import von russischem Gas durch die Ukraine wird wahrscheinlich ganz zum Erliegen kommen, und der Gastransit wird auf ein blo\u00dfes Minimum reduziert werden. ","tags":[{"country":"Ukraine"},{"country":"Russland"},{"topic":"Wirtschaft + Umwelt"},{"topic":"Energiewirtschaft, Pipelines"},{"topic":"Au\u00dfenpolitik"}],"identifier":[{"name":"10.31205\/UA.199.03","type":"DOI","url":"https:\/\/doi.org\/10.31205\/UA.199.03"}]},{"title":"Gastransit und Gasimport","author":null,"type":"article","date":"2018-04-12T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Ukraine-Analysen","shortcode":"UA"}],"issue":"199","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/ukraine-analysen\/199\/gastransit-und-gasimport\/"}],"genre":"Grafiken","pages":"16-16","abstract":null,"tags":[{"country":"Ukraine"},{"country":"Russland"},{"topic":"Wirtschaft + Umwelt"},{"topic":"Energiewirtschaft, Pipelines"}],"identifier":null}]