[{"title":"Einleitung der Gastherausgeberin","author":[{"name":"von Gall, Caroline","alternate":"Caroline von Gall","firstname":"Caroline","lastname":"von Gall","id":"caroline-von-gall","affiliation":[{"institution":"Goethe-Universit\u00e4t Frankfurt"}]}],"type":"article","date":"2024-05-14T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"450","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/450\/einleitung-der-gastherausgeberin\/"}],"genre":"Editorial","pages":"2-3","abstract":null,"tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Menschenrechte"},{"topic":"Politisches System"},{"topic":"Rechtssystem"}],"identifier":null},{"title":"Wie der Gewalt der Weg geebnet wurde. Die Verfassungskrise von 1993 und Russlands politischer Entwicklungspfad","author":[{"name":"Gelman, Vladimir","alternate":"Vladimir Gelman","firstname":"Vladimir","lastname":"Gelman","id":"vladimir-gelman","affiliation":[{"institution":"Aleksanteri Institute, Universit\u00e4t Helsinki"}]}],"type":"article","date":"2024-05-14T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"450","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/450\/verfassungskrise-1993-und-russland-politik-entwicklung\/"}],"genre":"Analyse","pages":"3-7","abstract":"Die Verfassungskrise von 1993 war einer der wichtigsten Wendepunkte in der gescheiterten Demokratisierung Russlands und der anschlie\u00dfenden Hinwendung des Landes zu einem personalistischen autorit\u00e4ren Regime. Die russischen Eliten gaben marktwirtschaftlichen Reformen den Vorrang und opferten die weitere Demokratisierung des Landes, um den neuen politischen Status quo zu erhalten. Dies war ein wichtiger Ausl\u00f6ser des Konflikts vom Oktober 1993. Die neue russische Verfassung reduzierte die institutionelle Beschr\u00e4nkung der Macht des Pr\u00e4sidenten drastisch und ebnete damit den Weg zur Etablierung eines autorit\u00e4ren Regimes.","tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Menschenrechte"},{"topic":"Politisches System"},{"topic":"Rechtssystem"}],"identifier":[{"name":"10.31205\/RA.450.01","type":"DOI","url":"https:\/\/doi.org\/10.31205\/RA.450.01"}]},{"title":"\u00dcber die Bedeutung der russischen Verfassung","author":[{"name":"Partlett, William","alternate":"William Partlett","firstname":"William","lastname":"Partlett","id":"william-partlett","affiliation":[{"institution":"University of Melbourne Law School"}]}],"type":"article","date":"2024-05-14T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"450","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/450\/bedeutung-russische-verfassung\/"}],"genre":"Analyse","pages":"7-9","abstract":"Die russische Verfassung ist ein Produkt der \u00bbSchwarzen Magie der Verfassungsgebung\u00ab, weil sie absichtlich eine undemokratische Ma\u00dfnahme \u2013 die verfassungsm\u00e4\u00dfige Zentralisierung \u2013 als Mittel einsetzt, um Demokratie und individuelle Rechte zu garantieren. Diese verfassungsrechtliche Praxis ist seit den 1980er Jahren immer h\u00e4ufiger anzutreffen und f\u00fchrt zu einem hybriden Verfassungstext, der in ihren ersten Kapiteln Demokratie und Rechte garantiert, w\u00e4hrend er in den darauffolgenden strukturellen Kapiteln die Macht in einem Organ zentralisiert. Der russische Autoritarismus ist also nicht in Opposition zur russischen Verfassung entstanden, sondern auf der Grundlage der strukturellen Bestimmungen jenseits der ersten beiden Kapitel. Das ist die wichtigste Lehre aus der russischen Verfassungsgeschichte.","tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Politisches System"},{"topic":"Menschenrechte"},{"topic":"Rechtssystem"}],"identifier":[{"name":"10.31205\/RA.450.02","type":"DOI","url":"https:\/\/doi.org\/10.31205\/RA.450.02"}]},{"title":"Legitimierung autorit\u00e4rer Transformation. Russlands Verfassungsgericht und der Preis des Kompromisses","author":[{"name":"Podoplelowa, Olga","alternate":"Olga Podoplelowa","firstname":"Olga","lastname":"Podoplelowa","id":"olga-podoplelowa","affiliation":[{"institution":"Moskau"}]}],"type":"article","date":"2024-05-14T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"450","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/450\/legitimierung-autoritaere-transformation-russland-verfassungsgericht\/"}],"genre":"Analyse","pages":"10-13","abstract":"In den fr\u00fchen 1990er Jahren wurde das Verfassungsgericht Russlands als wichtige Institution zum Schutz der Menschenrechte und zur St\u00e4rkung des demokratischen Wandels betrachtet. Die guten Absichten der Verfassungsarchitekt: innen reichten allerdings nicht aus, um das totalit\u00e4re Erbe des Landes und die entsprechenden Praktiken zu \u00fcberwinden. Betrachtet man die Entwicklung, die das Verfassungsgericht in den letzten drei Jahrzehnten genommen hat, lassen sich zwei Tendenzen feststellen: Zum einen ist das Verfassungsgericht zu einer Instanz geworden, die Gesetze legitimieren soll, mit denen politischer Wettbewerb, die Zivilgesellschaft und b\u00fcrgerliche Freiheiten ausgeh\u00f6hlt werden. Zweitens konnte diese Entwicklung nicht verhindern, dass das Verfassungsgericht nach den Verfassungs\u00e4nderungen von 2020 seine Unabh\u00e4ngigkeit und sein politisches Gewicht nahezu vollst\u00e4ndig verlor. Diese Analyse bietet einen kurzen \u00dcberblick \u00fcber die umstrittensten Entscheidungen der letzten 30 Jahre und geht auf die Ma\u00dfnahmen ein, durch die die unabh\u00e4ngige verfassungsgerichtliche Aufsicht in Russland zerst\u00f6rt wurde.","tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Menschenrechte"},{"topic":"Politisches System"},{"topic":"Rechtssystem"}],"identifier":[{"name":"10.31205\/RA.450.03","type":"DOI","url":"https:\/\/doi.org\/10.31205\/RA.450.03"}]},{"title":"Frauenrechte und die russische Verfassung. 30 Jahre des Versagens","author":[{"name":"Muravyeva, Marianna","alternate":"Marianna Muravyeva","firstname":"Marianna","lastname":"Muravyeva","id":"marianna-muravyeva","affiliation":[{"institution":"Universit\u00e4t Helsinki"}]}],"type":"article","date":"2024-05-14T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"450","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/450\/frauenrechte-russische-verfassung-versagen\/"}],"genre":"Analyse","pages":"13-16","abstract":"Als von 1991 bis 1993 in Russland um die Verfassung gerungen wurde, blieben die Menschenrechte von Frauen weitestgehend au\u00dfen vor. Der endg\u00fcltige Verfassungstext garantierte den Frauen gleiche Rechte. Heute, drei\u00dfig Jahre sp\u00e4ter, ist offensichtlich, dass eine solche, minimale Bestimmung den Weg f\u00fcr eine verfassungsrechtliche Vernachl\u00e4ssigung der Menschenrechte von Frauen ebnete. Da Putins Regierung sich der Ideologie \u00bbtraditioneller Werte\u00ab verschrieben hat und seine Politik auf der Grundlage kultureller Souver\u00e4nit\u00e4t gestaltet, werden Frauenrechte st\u00e4ndig angezweifelt und sind deswegen in Gefahr.","tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Politisches System"},{"topic":"Menschenrechte"},{"topic":"Rechtssystem"},{"topic":"Gender (Geschlechterrollen)"}],"identifier":[{"name":"10.31205\/RA.450.04","type":"DOI","url":"https:\/\/doi.org\/10.31205\/RA.450.04"}]},{"title":"Menschenrechte in der Hochschullehre in Russland","author":[{"name":"Dubrovskiy, Dmitry","alternate":"Dmitry Dubrovskiy","firstname":"Dmitry","lastname":"Dubrovskiy","id":"dmitry-dubrovskiy","affiliation":[{"institution":"Karls-Universit\u00e4t Prag und Br\u012bv\u0101 Universit\u0101te, Lettland"}]}],"type":"article","date":"2024-05-14T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"450","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/450\/menschenrechte-hochschullehre-russland\/"}],"genre":"Analyse","pages":"16-20","abstract":"Die Sprache, mit der Menschenrechte an russischen Hochschulen in Studienpl\u00e4nen und Lehre beschrieben werden, war und ist weitgehend eine leicht modifizierte sowjetische Sprache \u00fcber Menschenrechte. Trotz der politischen Ver\u00e4nderungen der vergangenen Jahrzehnte spiegelte diese weiterhin das Verst\u00e4ndnis von Menschenrechten bei der russischen Bev\u00f6lkerung wider, das in sowjetischer Sprache und Theorien wurzelte. Seit Beginn des vollumf\u00e4nglichen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurde die Menschenrechtslehre gezwungen, zu den Mustern der 1970er Jahre zur\u00fcckzukehren, da sich sowjetische Menschenrechtskonzeptionen mit aggressiver, kriegstreiberischer Propaganda verbinden. Das V\u00f6lkerrecht wird dabei ins komplette Gegenteil verkehrt.","tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Menschenrechte"},{"topic":"Politisches System"},{"topic":"Rechtssystem"}],"identifier":[{"name":"10.31205\/RA.450.05","type":"DOI","url":"https:\/\/doi.org\/10.31205\/RA.450.05"}]},{"title":"Was kann die russische Verfassung noch leisten? Rechenschaft und Gerechtigkeit in einem Russland nach Putin","author":null,"type":"article","date":"2024-05-14T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"450","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/450\/was-kann-russische-verfassung-rechenschaft-gerechtigkeit-russland-nach-putin\/"}],"genre":"Lesehinweis","pages":"20-21","abstract":null,"tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Menschenrechte"},{"topic":"Politisches System"},{"topic":"Rechtssystem"}],"identifier":null},{"title":"Meine Angst, mein Hass","author":[{"name":"Nawalny, Alexej","alternate":"Alexej Nawalny","firstname":"Alexej","lastname":"Nawalny","id":"alexej-nawalny","affiliation":null}],"type":"article","date":"2024-05-14T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"450","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/450\/angst-hass-nawalny\/"}],"genre":"dekoder","pages":"21-24","abstract":null,"tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Politisches System"},{"topic":"Rechtssystem"},{"topic":"Wirtschaftsentwicklung und Wirtschaftspolitik"}],"identifier":null},{"title":"Wie man den Drachen besiegt","author":[{"name":"Kara-Mursa, Wladimir","alternate":"Wladimir Kara-Mursa","firstname":"Wladimir","lastname":"Kara-Mursa","id":"wladimir-kara-mursa","affiliation":null}],"type":"article","date":"2024-05-14T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"450","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/450\/wie-man-den-drachen-besiegt\/"}],"genre":"dekoder","pages":"24-26","abstract":null,"tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Politische Kultur"},{"topic":"Politisches System"}],"identifier":null},{"title":"15 Thesen eines russischen B\u00fcrgers, der am Wohlergehen seines Landes interessiert ist","author":[{"name":"Nawalnyj, Alexej","alternate":"Alexej Nawalnyj","firstname":"Alexej","lastname":"Nawalnyj","id":"alexej-nawalnyj","affiliation":null}],"type":"article","date":"2024-05-14T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"450","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/450\/15-thesen-russischer-buerger-wohlergehen\/"}],"genre":"Dokumentation","pages":"27-28","abstract":null,"tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Russlands Angriffskrieg seit 2022"},{"topic":"Politisches System"}],"identifier":null},{"title":"Politische Gefangene und ihre Schlussworte vor Gericht","author":null,"type":"article","date":"2024-05-14T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"450","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/450\/politische-gefangene-schlussworte-gericht-russland\/"}],"genre":"Dokumentation","pages":"28-37","abstract":null,"tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Rechtssystem"},{"topic":"Menschenrechte"}],"identifier":null}]