[{"title":"Assoziation \u00bbZur Verteidigung der Rechte der W\u00e4hler GOLOS\u00ab","author":null,"type":"article","date":"2011-10-21T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"227","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/227\/assoziation-zur-verteidigung-der-rechte-der-waehler-golos\/"}],"genre":"Wahlbeobachtung","pages":"2-3","abstract":null,"tags":[{"country":"Russland"}],"identifier":null},{"title":"Ein Projekt zur Information \u00fcber den Verlauf der russischen Parlamentswahlen","author":null,"type":"article","date":"2011-10-21T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"227","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/227\/ein-projekt-zur-information-ueber-den-verlauf-der-russischen-parlamentswahlen\/"}],"genre":"Wahlbeobachtung","pages":"2-2","abstract":null,"tags":[{"country":"Russland"}],"identifier":null},{"title":"Die Besonderheiten des russischen Parteiensystems und die Grenzen des gelenkten Parteienwesens","author":[{"name":"Kynew, Alexander","alternate":"Alexander Kynew","firstname":"Alexander","lastname":"Kynew","id":"alexander-kynew","affiliation":[{"institution":"Moskau"}]}],"type":"article","date":"2011-10-21T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"227","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/227\/die-besonderheiten-des-russischen-parteiensystems-und-die-grenzen-des-gelenkten-parteienwesens\/"}],"genre":"Analyse","pages":"3-7","abstract":"In Russland gibt es keine Parteien im traditionellen westlichen Verst\u00e4ndnis, da die Parteien wegen des Fehlens vollwertiger parlamentarischer Institutionen und der mangelnden Gewaltenteilung nicht normal existieren und funktionieren k\u00f6nnen. Parteien in Russland sind mit denen in westlichen Systemen daher nur bedingt zu vergleichen. Sie sind schwach und verf\u00fcgen selten \u00fcber eine stabile Identit\u00e4t. Dennoch stellen sie gesellschaftliche Netzwerke dar, die spezifische W\u00e4hlergruppen mobilisieren k\u00f6nnen. Das gegenw\u00e4rtige Parteiensystem entstand als Ergebnis einer umfassenden Reform des Wahlrechts und der Parteiengesetzgebung, die unter Wladimir Putin auf den Weg gebracht wurden. Kontrolle durch den Staat ist ein dominierendes Element. Die Exekutive hat sich praktisch das Exklusivrecht \u00fcber die Entscheidung gesichert, wer zu Wahlen der Vertretungsk\u00f6rperschaften zugelassen wird \u2013 und wer nicht. Die Parteien sind somit praktisch \u00bbunter die Fuchtel\u00ab der staatlichen B\u00fc- rokratie geraten. In der Praxis jedoch wirken sich jedoch die Widerspr\u00fcche zwischen den Interessengruppen im Zentrum und in den Regionen aus. Das scheinbar gelenkte Parteiensystem k\u00f6nnte also sehr schnell Ver- \u00e4nderungen erfahren, wenn sich die allgemeine politische oder wirtschaftliche Situation im Lande ver\u00e4ndert. ","tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Parteien"},{"topic":"Politisches System"},{"topic":"Rechtssystem"}],"identifier":[{"name":"10.31205\/RA.227.01","type":"DOI","url":"https:\/\/doi.org\/10.31205\/RA.227.01"}]},{"title":"Die russische Gesetzgebung \u00fcber die Wahlen zur Staatsduma","author":[{"name":"Ljubarew, Arkadij","alternate":"Arkadij Ljubarew","firstname":"Arkadij","lastname":"Ljubarew","id":"arkadij-ljubarew","affiliation":[{"institution":"Moskau"}]}],"type":"article","date":"2011-10-21T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"227","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/227\/die-russische-gesetzgebung-ueber-die-wahlen-zur-staatsduma\/"}],"genre":"Analyse","pages":"8-10","abstract":"Die Wahl der Dumaabgeordneten wird durch zwei Gesetze geregelt, durch das f\u00f6derale Gesetz \u00bb\u00dcber die grundlegenden Garantien zum Wahlrecht und zur Teilnahme an einem Referendum f\u00fcr B\u00fcrger der Russischen F\u00f6deration\u00ab und durch das f\u00f6derale Gesetz \u00bb\u00dcber die Wahl der Abgeordneten der Staatsduma der F\u00f6deralen Versammlung der Russischen F\u00f6deration\u00ab. Das erstgenannte ist ein Rahmengesetz, das die allgemeinen Vorschriften f\u00fcr alle Wahlen in der Russischen F\u00f6deration festlegt. Zwischen diesen beiden Gesetzen bestehen einige Widerspr\u00fcche, und die Frage, welches der Gesetze bei einer Unstimmigkeit zur Anwendung kommt, wird meist mit Blick auf politische Opportunit\u00e4t entschieden. ","tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Rechtssystem"},{"topic":"Wahlen"},{"topic":"Politisches System"}],"identifier":[{"name":"10.31205\/RA.227.02","type":"DOI","url":"https:\/\/doi.org\/10.31205\/RA.227.02"}]},{"title":"Warum eigentlich Wahlen?","author":[{"name":"Siegert, Jens","alternate":"Jens Siegert","firstname":"Jens","lastname":"Siegert","id":"jens-siegert","affiliation":[{"institution":"Moskau"}]}],"type":"article","date":"2011-10-21T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"227","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/227\/warum-eigentlich-wahlen\/"}],"genre":"Kommentar","pages":"10-13","abstract":"Der Ausgang der Dumawahlen Anfang Dezember steht weitgehend fest. Die notwendigen Manipulationen zugunsten der \u00bbPartei der Macht\u00ab haben bereits stattgefunden. Trotzdem werden mehr als 50 Prozent der Wahlberechtigten abstimmen gehen. Doch das ist keine Wahl, sondern vielmehr eine Best\u00e4tigung des alten Gesellschaftsvertrags zwischen der Mehrheit der Menschen und der Macht: Wir machen keine Politik, und ihr versorgt uns und mischt euch nicht in unser Privatleben ein. Nur eine Minderheit wird versuchen, durch Boykott oder Stimmen f\u00fcr Oppositionsparteien ihren Protest zu Protokoll zu geben. ","tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Wahlen"},{"topic":"Politisches System"}],"identifier":null},{"title":"\u00dcbersicht der zur Dumawahl am 4. Dezember zugelassenen Parteien","author":null,"type":"article","date":"2011-10-21T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"227","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/227\/uebersicht-der-zur-dumawahl-am-4-dezember-zugelassenen-parteien\/"}],"genre":"Dokumentation","pages":"13-15","abstract":null,"tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Parteien"},{"topic":"Politisches System"}],"identifier":null},{"title":"Wahlen und Parteien in Umfragen","author":null,"type":"article","date":"2011-10-21T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Russland-Analysen","shortcode":"RA"}],"issue":"227","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/russland-analysen\/227\/wahlen-und-parteien-in-umfragen\/"}],"genre":"Umfragen","pages":"16-20","abstract":null,"tags":[{"country":"Russland"},{"topic":"Parteien"},{"topic":"Wahlen"},{"topic":"Politisches System"},{"topic":"Politische Stimmung (Umfragen)"}],"identifier":null}]