[{"title":"Polen als Rechtsstaat. Der schwierige Nachlass der Regierung Kaczy\u0144ski und sein Einfluss auf die Rechtsstaatlichkeit Polens","author":[{"name":"Zoll, Fryderyk","alternate":"Fryderyk Zoll","firstname":"Fryderyk","lastname":"Zoll","id":"fryderyk-zoll","affiliation":null}],"type":"article","date":"2008-09-16T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Polen-Analysen","shortcode":"PA"}],"issue":"38","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/polen-analysen\/38\/polen-als-rechtsstaat-der-schwierige-nachlass-der-regierung-kaczynski-und-sein-einfluss-auf-die-rechtsstaatlichkeit-polens\/"}],"genre":"Analyse","pages":"2-7","abstract":"Der Autor weist auf den dringenden Reformbedarf bei der Zulassung zu juristischen Berufen (Anw\u00e4lte, Richter) in Polen hin und skizziert die Vielschichtigkeit des Problems, die nach seiner Ansicht zu einer differenzierten Bewertung f\u00fchren muss. Dabei r\u00e4umt er ein, dass die PiS bzw. Kaczy\u0144ski-Regierung auf existierende Missst\u00e4nde hinwies, aber ungeeignete L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge machte, um die Fehlentwicklungen zu beheben. Die beabsichtigte Reform des Anwaltsberufs hat demnach die Gefahr herauf beschworen, anstatt einer Reform, die neben der notwendigen \u00d6ffnung des Berufs seine Selbst\u00e4ndigkeit und Unabh\u00e4ngigkeit gew\u00e4hrleisten w\u00fcrde, eine dem Staat untergeordnete und abh\u00e4ngige Gruppe von Anw\u00e4lten zu schaffen. Man kann nach der Bestandsaufnahme des Autors auch nicht leugnen, dass das Ernennungsverfahren der Richter in Polen ein Legitimationsdefizit aufweist. Es muss nicht nur ihre Unabh\u00e4ngigkeit garantieren, sondern ihnen auch eine ausreichende Legitimation im Rahmen der demokratischen Gesellschaft verleihen. Das effektiv bestehende \u00bbKlon-System\u00ab ist in dieser Hinsicht nicht ausreichend bzw. sch\u00e4dlich. Es verst\u00e4rkt die Tendenz, dass die Richter eine abgeschlossene, sich selbst sch\u00fctzende Struktur ausbilden. Die Reformvorstellungen von PiS bzw. des amtierenden Pr\u00e4sidenten Lech Kaczy\u0144ski auch in diesem Bereich wie auch der Interventionismus des seinerzeitigen PiS-Justizministers Ziobro in seiner Funktion als Generalstaatsanwalt in laufenden Verfahren (\u00bbSchaujustiz\u00ab) wiesen bzw. weisen in die falsche Richtung bei der Bek\u00e4mpfung der unzweifelhaften Defekte des polnischen Justizsystems. ","tags":[{"country":"Polen"},{"topic":"Korruption und Kriminalit\u00e4t"},{"topic":"Rechtssystem"},{"topic":"Politisches System"},{"topic":"Parteien"},{"topic":"Innenpolitik"}],"identifier":[{"name":"10.31205\/PA.038.01","type":"DOI","url":"https:\/\/doi.org\/10.31205\/PA.038.01"}]},{"title":"Das Ansehen des Rechtssystems in der Bev\u00f6lkerung","author":null,"type":"article","date":"2008-09-16T00:00:00+02:00","journal":[{"name":"Polen-Analysen","shortcode":"PA"}],"issue":"38","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/polen-analysen\/38\/das-ansehen-des-rechtssystems-in-der-bevoelkerung\/"}],"genre":"Umfragen","pages":"8-12","abstract":null,"tags":[{"country":"Polen"},{"topic":"Politisches System"},{"topic":"Rechtssystem"},{"topic":"Politische Stimmung (Umfragen)"},{"topic":"Innenpolitik"}],"identifier":null}]