[{"title":"Polexit durch die Hintert\u00fcr. Polnische Regierungspolitik und europ\u00e4ische Themen","author":[{"name":"Vetter, Reinhold","alternate":"Reinhold Vetter","firstname":"Reinhold","lastname":"Vetter","id":"reinhold-vetter","affiliation":[{"institution":"Warschau"}]}],"type":"article","date":"2021-12-07T00:00:00+01:00","journal":[{"name":"Polen-Analysen","shortcode":"PA"}],"issue":"285","link":[{"url":"https:\/\/laender-analysen.de\/polen-analysen\/285\/polexit-durch-die-hintertuer-polnische-regierungspolitik-und-europaeische-themen\/"}],"genre":"Analyse","pages":"2-9","abstract":"Die Frage nach einem Austritt Polens aus der Europ\u00e4ischen Union ist zu einem Dauerthema in der europ\u00e4ischen \u00d6ffentlichkeit geworden. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die polnische Regierung Entscheidungen des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs (EuGH) konsequent ignoriert. Im Gegenzug wird der Warschauer F\u00fchrung von scharfen Kritikern Polens im Westen der Polexit nahegelegt, den diese aber mit Blick auf die EU-Finanzmittel und die eigenen W\u00e4hler nicht will. So findet ein st\u00e4ndiges Tauziehen zwischen Br\u00fcssel und Warschau statt, wenn es um Themen wie Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit, Fl\u00fcchtlingspolitik, Verwendung der EU-Mittel sowie Energie- und Umweltpolitik geht. Im Grunde genommen sind die EU und insbesondere die Br\u00fcsseler Kommission zu schwach, um Vorgaben des EuGH und des Europaparlaments wirksam umzusetzen.","tags":[{"country":"Polen"},{"country":"Europ\u00e4ische Union"},{"country":"Deutschland"},{"topic":"Beziehungen zur EU"},{"topic":"Rechtssystem"},{"topic":"Migration"}],"identifier":[{"name":"10.31205\/PA.285.01","type":"DOI","url":"https:\/\/doi.org\/10.31205\/PA.285.01"}]}]