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Aus den neuesten Analysen

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Hans-Henning Schröder in den Russland-Analysen Nr. 372, 14.06.2019

Politikberatung und Osteuropaforschung

Wissenschaftliche Politikberatung erfüllt eine wichtige Aufgabe, und Wissenschaft muss sich dieser stellen. Das gilt auch für die Osteuropaforschung, die ihre Entstehung der politischen Nachfrage nach Osteuropakompetenz verdankt und seit Beginn des 20. Jahrhunderts im Dienst der Politik steht, wobei sie in der Weimarer Republik und im Nationalsozialismus eine durchaus problematische Rolle gespielt hat. Wurde sie in der Zeit des Ost-West-Konflikts durch die Bundesregierung stark gefördert, erfuhr sie in den Folgejahren deutliche Beschränkungen, die zu einer Aushöhlung des Arbeitsfeldes führten. Unter diesen Umständen war es schwierig, der Politik im ausreichenden Maße Osteuropakompetenz zur Verfügung zu stellen. Doch der Beratungsprozess selber war und ist mit grundsätzlichen Problemen behaftet. Wissenschaftliche Analyse kann einen Beitrag in der politischen Entscheidungsfindung leisten, doch sie steht in einem Spannungsverhältnis zur Politik, die ihre Ziele immer wieder neu formuliert. In diesem Prozess nimmt wissenschaftliche Beratung durchaus widersprüchliche Aufgaben wahr, indem sie Entscheidungsprozesse unterstützt und begleitet, sie aber zugleich legitimiert.[mehr]


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Theo Mechtenberg in den Polen-Analysen Nr. 239, 18.06.2019

Polens katholische Kirche im Krisenzustand

Polens katholische Kirche steht gegenwärtig vor einer großen Herausforderung, ausgelöst durch zwei Filme, die bereits Millionen Menschen gesehen haben. Die Filme thematisieren auf erschütternde Weise das Phänomen der Pädophilie unter Priestern, den ihre Taten begünstigenden Klerikalismus, das Versagen der Bischöfe und die Geringschätzung der Opfer. Ausgehend von der bislang vorherrschenden Praxis, klerikale Missbrauchsfälle zu verharmlosen, beschreibt der Autor die aktuelle Krise, fragt nach ihren Ursachen und diskutiert die zur Bewältigung der Krise erforderlichen Maßnahmen sowie mögliche Auswirkungen auf das von der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) vertretene nationale Selbstverständnis. [mehr]


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Frank Paul in den Ukraine-Analysen Nr. 219, 13.06.2019

Ein »Staat im Smartphone«? E-Governance und digitaler Wandel im öffentlichen Sektor der Ukraine – Chance oder Wunschtraum?

Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht sein Land bald als »Staat im Smartphone«, das im Bereich der E-Governance nicht nur in Osteuropa eine Vorreiterrolle übernimmt. Die Interaktion mit dem Bürger soll dabei im Vordergrund stehen. [mehr]


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Beate Eschment und Sebastian Schiek in den Zentralasien-Analysen Nr. 134, 26.04.2019

Kasachstan im Übergangsmodus – Ein Gespräch

Sebastian Schiek: »Nasarbajew macht sich kurz vor seinem 79. Geburtstag an einen geordneten Rückzug, bevor ihm die Zügel aus der Hand gleiten. Oberstes Ziel ist seine eigene Sicherheit.« - Beate Eschment: »Es geht Nasarbajew aber nicht nur um sich und seine Familie, sondern auch um einen geordneten, die Stabilität wahrenden Übergang der Macht.« [mehr]


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Maryia Rohava und Fabian Burkhardt in den Belarus-Analysen Nr. 42, 29.03.2019

Verfassungspolitik und nationale Souveränität in Belarus

Im Laufe der vergangenen Jahre hat der belarussische Präsident Aljaksandr Lukaschenka in der Öffentlichkeit Erwartungen genährt, dass eine Änderung der Verfassung unumgänglich sei. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Die Verfassung ist seit 2004 nicht angetastet worden. Im Inneren kann der belarussische Präsident zur Gestaltung der Politik und zur Änderung oder Ausweitung seiner Macht Dekrete einsetzen. Die Verfassungspolitik in anderen postsowjetischen Staaten wie auch die Spannungen innerhalb des Unionsstaates von Belarus und Russland zeigen, dass Eingriffe in die Verfassung mehr Risiken als Nutzen mit sich bringen. Die diskursiven Verweise auf die Verfassung sollten allerdings nicht als bedeutungslos abgetan werden; sie signalisieren, dass die Verfassung Lukaschenkas politische Vision verkörpert: uneingeschränkte Vormachtstellung des Präsidenten, staatliche Souveränität, Neutralität in den Außenbeziehungen und sozialstaatlichen Paternalismus. [mehr]


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Igor Okunev in Russian Analytical Digest No. 234, March 28th 2019

Foreign Policy Think Tanks in Russia: Trends and Obstacles

According to the findings of Prof. Ivan Tulin, a leading Russian expert on international relations, the last two decades have seen the establishment of an independent and politically neutral community of foreign policy researchers and analytical centers. However, a number of major works show that foreign policy expertise in Russia remains mostly theoretical in nature. Such experts have little interest in policy lobbing, so both politicians and civil servants continue to work without support from independent analytical centers. What is missing in the Russian foreign policy-making process is independent think tanks—an instrument that has become the rule of the day in Western political life. At the same time, most attempts to set up such institutions in Russia have either failed or led to the establishment of analytical centers whose activity and influence are very limited. This article examines the obstacles impeding the development of independent foreign policy think tanks in Russia. [continue reading]


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Alexander Iskandaryan in Caucasus Analytical Digest No. 109, March 22nd, 2019

Armenia–Russia Relations: the Revolution and the Map

Two polar viewpoints dominate discourses around Armenia’s foreign policy. One is that the Velvet Revolution should have led to a U-turn in a pro-Western and anti-Russian direction. The other is that there is no alternative to Armenia’s pro-Russian stand. Disappointingly for many, the post-revolutionary authorities of Armenia appear to have moved from the first to the second in a matter of months. This article argues that the polarity is exaggerated: while a power rotation could not change Armenia’s foreign policy priorities, dictated as they are by Armenia’s surroundings, the existence of the Nagorno-Karabakh conflict and the sealed borders with Turkey, some change is possible and inevitable as a new generation of elites accedes to power. Unlike their predecessors who grew up and came of age in the USSR, the new elites were raised in independent Armenia and operate within new geopolitical and geocultural paradigms. [continue reading]


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